{"id":774,"date":"2016-01-30T11:23:04","date_gmt":"2016-01-30T09:23:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.wababbel.de\/tloenfahrer\/?p=774"},"modified":"2021-04-11T08:27:31","modified_gmt":"2021-04-11T08:27:31","slug":"wen-waehlen-teil-3","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/?p=774","title":{"rendered":"Wen w\u00e4hlen? Teil 3"},"content":{"rendered":"

Der Tl\u00f6nfahrer auf der Suche nach einer Partei, die es verdient bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. M\u00e4rz 2016 gew\u00e4hlt zu werden.<\/em><\/p>\n

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30.01.2016 – noch 44 Tage bis zur Wahl<\/strong><\/p>\n

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Rheinland-Pfalz ist ja nicht unbedingt ein politisches Schwergewicht unter den Bundesl\u00e4ndern. G\u00e4be es nicht das Saarland, RLP g\u00e4lte wohl als das provinziellste aller L\u00e4nder. Zumindest im Westen.<\/p>\n

Dennoch ist die Landtagswahl hier nicht uninteressant, auch wenn der Wahl bei dem gro\u00dfen Bruder im S\u00fcden in der Regel viel mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird.<\/p>\n

Neben dem schon erw\u00e4hnten \u201eElefantenrundendebakel\u201c gibt es noch zwei weitere Aspekte, welche die Wahl in RLP zu einer spannenden Sache werden lassen. Da ist zun\u00e4chst die Frage, die auch alle anderen anstehenden Wahlen betrifft: Wie schneidet die AfD ab? Derzeit liegen ihre Umfragewerte bei neun Prozent. Der Einzug ins Parlament ist also ziemlich wahrscheinlich. Aber erst nach der Wahl kann man wirklich sagen, wie hoch die Akzeptanz dieser rechtspopulistischen Partei in der Bev\u00f6lkerung tats\u00e4chlich ist.<\/p>\n

Die wom\u00f6glich weitreichendste Auswirkung dieser Wahl aber betrifft eine bestimmte Person: Julia Kl\u00f6ckner. Angela Merkel wird nicht ewig Kanzlerin bleiben, das ist sp\u00e4testens seit dem letzten Herbst klar. F\u00fcr potentielle Nachfolger ist es an der Zeit, sich zu positionieren. Das gilt auch f\u00fcr Frau Kl\u00f6ckner. Ein Wahlsieg in RLP k\u00f6nnte sie in dem Rennen um die Nachfolge Angela Merkels ganz nach vorne bringen. Vorausgesetzt, sie h\u00e4lt sich mit A2-Vorschl\u00e4gen in n\u00e4chster Zeit etwas zur\u00fcck.<\/p>\n

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Aktueller Stand in Sachen Fernsehdiskussion:<\/p>\n

Es werden Vertreter aller Parteien eingeladen, die eine reelle Chance haben, bei der Wahl \u00fcber f\u00fcnf Prozent zu kommen. Also auch die AfD. Julia Kl\u00f6ckner hat ihre Absage zur\u00fcckgezogen. Die SPD allerdings schickt nur ihren Landeschef Roger Lewentz in die Debatte. Wieder so ein Klops von den Genossen. Als sei es nicht ganz so b\u00e4h, wenn nur der Landeschef mit der AfD im Fernsehen diskutiert. Wer dabei an Kindergarten denkt, liegt gar nicht mal so falsch.<\/p>\n

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Aber nun zu den einzelnen Parteien. Zun\u00e4chst habe ich mir die zwei Exoten am Ende der Liste angeschaut. Die Einheit<\/em> und Der Dritte Weg<\/em>.<\/p>\n

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Zum III. Weg<\/em> braucht man nicht viel sagen. Ein Blick auf die Webseite<\/a> reicht um zu sehen, wessen Geistes Kinder da unterwegs sind. Die Zeit <\/a>schrieb \u00fcber die Verwicklung des III. Weges in verschiedene Brandanschl\u00e4ge. Auch die Tagesschau<\/a> berichtete dar\u00fcber.<\/p>\n

Auf der Seite des III. Weges gibt es eine Stellungnahme<\/a> dazu. Diese ist, wie der ganze Auftritt der Rechtsextremen, selbstredend.<\/p>\n

W\u00e4re dieser Haufen der einzige braune Fleck auf der Parteienliste f\u00fcr diese Landtagswahl, man m\u00fcsste sich keine allzu gro\u00dfen Sorgen machen. Aber da kommt ja noch mehr.<\/p>\n

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Die Partei Die Einheit<\/em> z\u00e4hlt allerdings nicht dazu. Ihr Internetauftritt<\/a> (der zum momentanen Zeitpunkt nicht erreichbar ist) macht einen unscheinbar-sympathischen Eindruck. Klickt man sich durch die verschiedenen Seiten und liest das Wahlprogramm, stellt man fest, es handelt sich hier um eine Partei, deren Funktion\u00e4re und Mitglieder haupts\u00e4chlich aus Russlanddeutschen bestehen. Dementsprechend ist auch ihr politischer Ansatz. Eine Mischung aus Willkommenskultur und einer doch recht konservativen Sorge um die Volksgesundheit.<\/p>\n

Angesichts der immer st\u00e4rker werdenden russischen Propaganda hierzulande (Stichwort RT<\/a>), die mit dem Fall Lisa<\/a> einen besorgniserregenden H\u00f6hepunkt gefunden hat, beschleicht einen unweigerlich das Gef\u00fchl, auch hinter Der Einheit<\/em> k\u00f6nne mehr stecken, als nur eine Partei, die Partikularinteressen vertritt. Und wahrscheinlich ist das auch der Fall.<\/p>\n

So hat der Vorsitzende der Partei, Dimitrij Rempel, k\u00fcrzlich die Krim besucht und dort behauptet, dass mehr und mehr Deutsche mit dem Gedanken spielen, auf die Krim auszuwandern, da die Verh\u00e4ltnisse in Deutschland immer schwieriger w\u00fcrden. Das berichtet Boris Reitschuster, der selbst jahrelang als Journalist in Russland war, unter Berufung auf einen Artikel in der Rossijskaja gazeta<\/a>. Au\u00dferdem, so Rempel, bestehe die Krim aus bl\u00fchenden Landschaften und die Verh\u00e4ltnisse dort w\u00fcrden von der deutschen Presse bewusst schlecht geschrieben.<\/p>\n

O.K., noch so ein Putinversteher und L\u00fcgenpresse-Schreier.<\/p>\n

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Fazit:<\/p>\n

Der III. Weg<\/em> ist ein dunkelbrauner Pfad und damit unbegehbar.<\/p>\n

Die Einheit<\/em>, so stellt es sich mir im Moment dar, ebenso unm\u00f6glich, da man nicht genau wei\u00df, welche und vor allem wessen Interessen die F\u00fchrung dieser Partei wirklich vertritt.<\/p>\n

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Da waren es nur noch 12\u2026<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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