{"id":898,"date":"2016-03-06T18:04:16","date_gmt":"2016-03-06T16:04:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.wababbel.de\/tloenfahrer\/?p=898"},"modified":"2021-04-11T08:27:15","modified_gmt":"2021-04-11T08:27:15","slug":"wen-waehlen-teil-7","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/?p=898","title":{"rendered":"Wen w\u00e4hlen? Teil 7"},"content":{"rendered":"

Die Briefwahlunterlagen sind schon da. Fehlen nur noch die zwei Kreuze.<\/em><\/p>\n

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06.03.2016 \u2013 noch 6 Tage bis zur Wahl<\/strong><\/p>\n

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Die Causa Beck<\/a> hat in den letzten Tagen viele Gem\u00fcter bewegt und manche sogar richtig in Wallung gebracht. Vor allem bei den Gr\u00fcnen, f\u00fcrchten sie doch, der Vorfall k\u00f6nne sich negativ auf die Wahlen am n\u00e4chsten Wochenende auswirken. Allem voran der gr\u00fcne Betbruder aus Stuttgart. Wenn es noch eines Beweises bedurft h\u00e4tte, dass das gr\u00fcne F\u00fchrungspersonal es liebt, sich als MoralapostelInnen aufzuspielen, er wurde mit den Reaktionen auf den mutma\u00dflichen Drogenfund bei Volker Beck erbracht.<\/p>\n

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Dabei sollten sich die Baden-W\u00fcrttemberger, vor allem die SPD, lieber um etwas anderes Gedanken machen. Die ARD-Vorwahlumfrage <\/a>sieht die AfD auf gleicher H\u00f6he mit der SPD, beide bei dreizehn Prozent. In Sachsen-Anhalt sind die Werte f\u00fcr die AfD sogar besser als f\u00fcr die SPD, aber das \u00fcberrascht nicht wirklich.<\/p>\n

Die FGW (Forschungsgruppe Wahlen) hat in Baden-W\u00fcrttemberg f\u00fcr die SPD noch einen Vorsprung von zwei Prozent gegen\u00fcber der AfD ermittelt.<\/p>\n

Die schlechten Werte der SPD verwundern mich nicht, treibt doch Sigmar Gabriel im Moment die Leute mit seinen Forderungen<\/a> geradewegs in die Arme der Populisten, weil diese sich in ihrer Annahme best\u00e4tigt sehen, die Ausgaben f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge gingen vor allem auf Kosten der sozial Schw\u00e4cheren.<\/p>\n

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F\u00fcr Rheinland-Pfalz sagt die FGW folgendes voraus:<\/p>\n

CDU 35%, SPD 34%, Gr\u00fcne 6%, FDP 6%, Linke 4%, AfD 10%.<\/p>\n

Es bleibt spannend, weil der Wahlausgang von mehreren Faktoren abh\u00e4ngt und nur kleine Verschiebungen in den obigen Zahlen ganz unterschiedliche Ergebnisse bewirken k\u00f6nnen.<\/p>\n

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In Teil 6 erw\u00e4hnte ich bereits die Fernsehdiskussion<\/a> zwischen Malu Dreyer und ihrer Herausforderin von der CDU, Julia Kl\u00f6ckner. Eine Verliererin gab es in diesem Aufeinandertreffen nicht, Gewinner war der Zuschauer, handelte es sich doch um eine respektvolle, ruhige Diskussion, die ohne billige Polemik und pers\u00f6nliche Angriffe auskam. (Einzige Ausnahme, als Dreyer zu Kl\u00f6ckner sagte: \u201eIch frage mich, ob Sie wirklich in Rheinland-Pfalz leben.\u201c) Die Sendung wurde moderiert von Fritz Frey, dessen ruhige Art f\u00fcr keinem Moment herausgefordert wurde, der aber f\u00fcr den einzigen wirklichen Negativaspekt der Sendung sorgte. Mehr dazu sp\u00e4ter.<\/p>\n

Erstes und fast die H\u00e4lfte der Sendezeit beanspruchendes Thema war die Fl\u00fcchtlingskrise und hier musste Julia Kl\u00f6ckner zun\u00e4chst ein bisschen einstecken, hatte sie in ihrem Buch doch Kontingente als inhuman abgelehnt, wenig sp\u00e4ter aber genau diese mit ihrem Plan A2 gefordert. Zwar stellte sie das richtig, aber ihr Z\u00f6gern bevor sie antwortete, war auffallend.<\/p>\n

Und dann w\u00e4re Frau Kl\u00f6ckner auch noch fast in die R\u00f6ttgenfalle<\/a> getappt. Als sie von Frey damit konfrontiert wurde, dass 51 Prozent der CDU-W\u00e4hler in RLP mit der Fl\u00fcchtlingspolitik der rot-gr\u00fcnen Landesregierung zufrieden seien, entgegnete sie, die Fl\u00fcchtlingskrise sei ein sehr komplexes Thema und man k\u00f6nne nicht erwarten, dass die B\u00fcrger jedes Thema auf dem Schirm h\u00e4tten. Eine galante Art, den eigenen W\u00e4hlern Ahnungslosigkeit zu unterstellen.<\/p>\n

Auch Malu Dreyer kam gleich am Anfang etwas ins Schwimmen, als Frey meinte, aus Berlin bek\u00e4me sie im Moment nicht unbedingt R\u00fcckenwind. Das erste Mal ignorierte Frau Dreyer die Frage, doch Frey hakte nach. Die Ministerpr\u00e4sidentin zog sich letztlich recht gut aus der Aff\u00e4re. Sp\u00e4ter wurde sie, was Sigmar Gabriel betrifft, doch noch \u00fcberraschend konkret.<\/p>\n

Sehr interessant war es, die verschiedenen Standpunkte in Sachen Integration anzuh\u00f6ren. W\u00e4hrend Kl\u00f6ckner eine gesetzlich verankerte Integrationspflicht einf\u00fchren m\u00f6chte und es z.B. nicht zulassen w\u00fcrde, dass muslimische Sch\u00fclerin mit Burka am Sport- bzw. Schwimmunterricht teilnehmen, argumentierte Dreyer, solche Verbote f\u00fchrten nur dazu, dass die M\u00e4dchen dadurch vom Unterricht ausgeschlossen w\u00fcrden, was eine Ausgrenzung bedeutete.<\/p>\n

W\u00e4hrend Kl\u00f6ckner ganz realistisch denkt und sagt, in einer gleichberechtigten Gesellschaft darf es eine solche Degradierung des weiblichen Geschlechts nicht geben, vertritt Dreyer einen pragmatischen Standpunkt, der eine Ungleichbehandlung der Frauen ihrem v\u00f6lligen Ausschluss aus dem gesellschaftlichen Leben vorzieht.<\/p>\n

Man kann beiden Frauen in ihren Argumentationen zustimmen, was zeigt, wie komplex die Problematik wirklich ist. Da ich Verbote immer als das letzte aller politischen Mittel erachte, tendiere ich eher zu Frau Dreyers Ansicht. Mit Vorbehalten allerdings.<\/p>\n

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Dann folgte das Thema AfD. Malu Dreyer verteidigte nochmals ihre Entscheidung, nicht mit Vertretern der AfD im Fernsehen zu diskutieren. Julia Kl\u00f6ckner sieht die gr\u00f6\u00dfere Gefahr im Ignorieren und will sich dem Gegner stellen. Einig waren die beiden sich darin, welche Gefahr von der AfD f\u00fcr die Demokratie ausgeht.<\/p>\n

Als Frey bemerkte, Sigmar Gabriel wolle die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen, distanzierte Dreyer sich von diesem Vorhaben. Eine solche Entscheidung d\u00fcrfe nie von der Politik angesto\u00dfen werden, sondern m\u00fcsse der Verfassungsschutz alleine treffen. Sp\u00e4testens hier merkte man, Sigmar Gabriel und Malu Dreyer sind keine besonders dicken Freunde.<\/p>\n

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Bei den Themen Wirtschaft, Infrastruktur und Bildung verflachte die Diskussion dann ein wenig, weil Behauptung und Gegenbehauptung sich gleichwertig gegen\u00fcberstanden. Hier h\u00e4tte Fritz Frey der Diskussion nochmal einen besonderen Dreh geben k\u00f6nnen. Als es um den Ausbau des schnellen Internets ging, sagte Julia Kl\u00f6ckner, man h\u00e4tte anstatt unsinnig viel Geld in die gescheiterten Projekte N\u00fcrburgring und Zweibr\u00fccker Flughafen zu stecken, lieber in die digitale Infrastruktur investieren sollen. Dreyer ging nat\u00fcrlich auf die beiden Stichworte nicht ein. Hier h\u00e4tte Frey nachhaken m\u00fcssen, kostete doch die Aff\u00e4re um den N\u00fcrburgring<\/a> dem Steuerzahler eine Unmenge an Geld. Von den kriminellen Machenschaften dahinter ganz abgesehen. Da hat die SPD wirklich Schei\u00dfe am Hacken, die sie bis heute nicht vollst\u00e4ndig abgewischt hat.<\/p>\n

Interessanterweise setzte auch Kl\u00f6ckner nicht nach und so war das Thema, welches f\u00fcr Frau Dreyer an diesem Abend am unangenehmsten h\u00e4tte werden k\u00f6nnen, vom Tisch.<\/p>\n

Die Abschlussstatements von genau 90 Sekunden fassten das zusammen, was man in der Stunde zuvor schon gesehen und geh\u00f6rt hatte. Wobei Malu Dreyer hier etwas besser abschnitt. Statt wie Kl\u00f6ckner nochmals die Themen Bildung, Infrastruktur, Integration, Sicherheit und Bildung herunterzubeten, versehen mit der unmissverst\u00e4ndlichen Botschaft, sie w\u00fcrde das alles besser machen, bemerkte Dreyer zun\u00e4chst wie sch\u00f6n es sei, dass zwei Frauen das h\u00f6chste Amt im Lande anstrebten, was zeige, wie modern und aufgeschlossen RLP ist und man hier Gleichberechtigung wirklich lebe. Danach kamen auch noch die einzelnen Themen an die Reihe, die schon Julia Kl\u00f6ckner angesprochen hatte. Aber w\u00e4hrend die CDU-Frau ihr Statement mit der Aufforderung abschloss, sie und ihre Partei zu w\u00e4hlen, endete Frau Dreyer mit einem allgemeinen Aufruf, zur Wahl zu gehen.<\/p>\n

Wie gesagt, inhaltlich ein Unentschieden. Keine der beiden vertrat extreme Ansichten und nat\u00fcrlich l\u00e4sst sich vortrefflich dar\u00fcber streiten, ob man nun Familiengeld bezahlt (CDU) oder doch lieber daf\u00fcr sorgt, dass Kitas und Bildung im Allgemeinen umsonst sein sollen (SPD). Wen es betrifft, der wird sich dar\u00fcber eine Meinung gebildet haben und das mag nun seine Wahlentscheidung beeinflussen. Ich habe nichts geh\u00f6rt, was mich dazu bringen w\u00fcrde, mich nun f\u00fcr eine der beiden Parteien zu entscheiden. Wobei ich zugeben muss, Malu Dreyer ist mir sympathischer. Mir sagt ihre ruhige, \u00fcberlegte Art mehr zu als das etwas Oberlehrerhafte von Julia Kl\u00f6ckner.<\/p>\n

Wollte ich eine Entscheidung treffen, rein aus dem Eindruck heraus, den diese Diskussion auf mich gemacht hat, dann bek\u00e4me die SPD meine Stimme. Nein, Frau Dreyer bek\u00e4me meine Stimme, obwohl sie in der SPD ist.<\/p>\n

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Aber noch ist es nicht soweit. Da ist ja noch die FDP.<\/p>\n

Die Partei, der es wie keiner zweiten gelang, sich in k\u00fcrzester Zeit so unbeliebt zu machen, dass sie fast bis zur Bedeutungslosigkeit in sich zusammengesackt ist. Ein Niedergang, den ich sehr bedauert habe, bin ich doch ein gro\u00dfer Freund der liberalen Idee<\/a>. Die sich freilich in der FDP eines M\u00f6llemann, Westerwelle, Br\u00fcderle und R\u00f6sler nicht mehr wiederfand.<\/p>\n

Und heute, gut zweieinhalb Jahre nach dem Wahldebakel von 2013 und dem Verlust s\u00e4mtlicher Bundestagsmandate?<\/p>\n

Auf seine Webseite entwirft Christian Lindner<\/a>, Bundesvorsitzender der FDP, sein Idee einer liberalen Politik. Von all den Wahl- und Parteiprogrammen, die ich in den letzten Wochen gelesen habe, entspricht dieses \u201eliberale Manifest\u201c am ehesten dem, was ich von einer vern\u00fcnftigen Politik erwarte.<\/p>\n

Eine freie, offene Gesellschaft. \u201eAngstfreies Andersseind\u00fcrfen f\u00fcr alle\u201c zitiert Lindner Odo Marquart. W\u00e4hrend die liberale Idee allen das gleiche Ma\u00df an Freiheit zuspricht, propagiert sie eine \u201elegitime Ungleichheit\u201c, weil sie einem jeden zubilligt, sich innerhalb seines Freiheitsraumes nach seinen Vorstellungen zu entwickeln. Der Staat ist hier nur gefragt, wenn es darum geht, f\u00fcr Chancengleichheit zu sorgen. Es ist nicht seine Aufgabe, seine B\u00fcrger zu zwingen, die ihnen angebotenen Chancen auch wahrzunehmen oder in jeweils gleichem Ma\u00dfe zu nutzen. Um der gr\u00f6\u00dftm\u00f6glich Zahl seiner B\u00fcrger Aufstiegs- und Entwicklungsm\u00f6glichkeiten zu bieten, ist eine gesunde wirtschaftliche Basis unabdingbar. Sie ist aber nicht die Alleinseligmachende Kirche, sondern muss eingebunden sein in ein soziales und \u00f6kologisches Denken, um zu verhindern, dass in der Gegenwart immer gr\u00f6\u00dfere Teile der Bev\u00f6lkerung von der Teilnahme am Wohlstand ausgeschlossen werden und die Zukunft der kommenden Generationen verspielt wird.<\/p>\n

Deswegen auch die Idee eines B\u00fcrgergeldes <\/a>anstelle von Transferleistungen. Im \u00dcbrigen vertreten auch die Piraten diese Ansicht.<\/p>\n

Auch die liberale Position zu Themen wie B\u00fcrgerbeteiligung, Integration, Bildung und Europa erscheine mir schl\u00fcssig und ihre Umsetzung w\u00fcrde f\u00fcr unsere Gesellschaft einen Gewinn bedeuten.<\/p>\n

Das Wahlprogramm <\/a>der rheinlandpf\u00e4lzischen FDP spiegelt Linders liberale Richtungsvorgabe wieder, wobei sie nat\u00fcrlich in der Konkretheit eines Landtagswahlprogramms etwas von ihrem philosophischen Glanz verliert, geht es in der Realpolitik doch immer auch um Kompromisse und Zugest\u00e4ndnisse.<\/p>\n

Die FDP hat \u00fcbrigens auch in Wahlprogramm in leichter Sprache<\/a>, ebenfalls mit Hilfe des Lebenshilfevereins konzipiert. Meine Vorbehalte dagegen bleiben bestehen, aber ich finde die Version der Liberalen nicht so aufdringlich und manipulativ, wie die der Gr\u00fcnen. Bei der SPD habe ich gleiches gefunden. Dort ist sie aber wesentlich umfangreicher.<\/p>\n

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Und nun Tl\u00f6nfahrer? Wohin mit deinem Kreuzen?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Briefwahlunterlagen sind schon da. Fehlen nur noch die zwei Kreuze.<\/p>\n","protected":false},"author":27,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[],"class_list":["post-898","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-archiv"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/898","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/27"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=898"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/898\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":908,"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/898\/revisions\/908"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=898"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=898"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tloenfahrer.wababbel.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=898"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}