Der Tlönfahrer auf der Suche nach einer Partei, die es verdient bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. März 2016 gewählt zu werden.
30.01.2016 – noch 44 Tage bis zur Wahl
Rheinland-Pfalz ist ja nicht unbedingt ein politisches Schwergewicht unter den Bundesländern. Gäbe es nicht das Saarland, RLP gälte wohl als das provinziellste aller Länder. Zumindest im Westen.
Dennoch ist die Landtagswahl hier nicht uninteressant, auch wenn der Wahl bei dem großen Bruder im Süden in der Regel viel mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird.
Neben dem schon erwähnten „Elefantenrundendebakel“ gibt es noch zwei weitere Aspekte, welche die Wahl in RLP zu einer spannenden Sache werden lassen. Da ist zunächst die Frage, die auch alle anderen anstehenden Wahlen betrifft: Wie schneidet die AfD ab? Derzeit liegen ihre Umfragewerte bei neun Prozent. Der Einzug ins Parlament ist also ziemlich wahrscheinlich. Aber erst nach der Wahl kann man wirklich sagen, wie hoch die Akzeptanz dieser rechtspopulistischen Partei in der Bevölkerung tatsächlich ist.
Die womöglich weitreichendste Auswirkung dieser Wahl aber betrifft eine bestimmte Person: Julia Klöckner. Angela Merkel wird nicht ewig Kanzlerin bleiben, das ist spätestens seit dem letzten Herbst klar. Für potentielle Nachfolger ist es an der Zeit, sich zu positionieren. Das gilt auch für Frau Klöckner. Ein Wahlsieg in RLP könnte sie in dem Rennen um die Nachfolge Angela Merkels ganz nach vorne bringen. Vorausgesetzt, sie hält sich mit A2-Vorschlägen in nächster Zeit etwas zurück.
Aktueller Stand in Sachen Fernsehdiskussion:
Es werden Vertreter aller Parteien eingeladen, die eine reelle Chance haben, bei der Wahl über fünf Prozent zu kommen. Also auch die AfD. Julia Klöckner hat ihre Absage zurückgezogen. Die SPD allerdings schickt nur ihren Landeschef Roger Lewentz in die Debatte. Wieder so ein Klops von den Genossen. Als sei es nicht ganz so bäh, wenn nur der Landeschef mit der AfD im Fernsehen diskutiert. Wer dabei an Kindergarten denkt, liegt gar nicht mal so falsch.
Aber nun zu den einzelnen Parteien. Zunächst habe ich mir die zwei Exoten am Ende der Liste angeschaut. Die Einheit und Der Dritte Weg.
Zum III. Weg braucht man nicht viel sagen. Ein Blick auf die Webseite reicht um zu sehen, wessen Geistes Kinder da unterwegs sind. Die Zeit schrieb über die Verwicklung des III. Weges in verschiedene Brandanschläge. Auch die Tagesschau berichtete darüber.
Auf der Seite des III. Weges gibt es eine Stellungnahme dazu. Diese ist, wie der ganze Auftritt der Rechtsextremen, selbstredend.
Wäre dieser Haufen der einzige braune Fleck auf der Parteienliste für diese Landtagswahl, man müsste sich keine allzu großen Sorgen machen. Aber da kommt ja noch mehr.
Die Partei Die Einheit zählt allerdings nicht dazu. Ihr Internetauftritt (der zum momentanen Zeitpunkt nicht erreichbar ist) macht einen unscheinbar-sympathischen Eindruck. Klickt man sich durch die verschiedenen Seiten und liest das Wahlprogramm, stellt man fest, es handelt sich hier um eine Partei, deren Funktionäre und Mitglieder hauptsächlich aus Russlanddeutschen bestehen. Dementsprechend ist auch ihr politischer Ansatz. Eine Mischung aus Willkommenskultur und einer doch recht konservativen Sorge um die Volksgesundheit.
Angesichts der immer stärker werdenden russischen Propaganda hierzulande (Stichwort RT), die mit dem Fall Lisa einen besorgniserregenden Höhepunkt gefunden hat, beschleicht einen unweigerlich das Gefühl, auch hinter Der Einheit könne mehr stecken, als nur eine Partei, die Partikularinteressen vertritt. Und wahrscheinlich ist das auch der Fall.
So hat der Vorsitzende der Partei, Dimitrij Rempel, kürzlich die Krim besucht und dort behauptet, dass mehr und mehr Deutsche mit dem Gedanken spielen, auf die Krim auszuwandern, da die Verhältnisse in Deutschland immer schwieriger würden. Das berichtet Boris Reitschuster, der selbst jahrelang als Journalist in Russland war, unter Berufung auf einen Artikel in der Rossijskaja gazeta. Außerdem, so Rempel, bestehe die Krim aus blühenden Landschaften und die Verhältnisse dort würden von der deutschen Presse bewusst schlecht geschrieben.
O.K., noch so ein Putinversteher und Lügenpresse-Schreier.
Fazit:
Der III. Weg ist ein dunkelbrauner Pfad und damit unbegehbar.
Die Einheit, so stellt es sich mir im Moment dar, ebenso unmöglich, da man nicht genau weiß, welche und vor allem wessen Interessen die Führung dieser Partei wirklich vertritt.
Da waren es nur noch 12…
